Die Brandmauer
#487490 / vu 158 foisVor den Landtagswahlen in Ostdeutschland hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) angesichts zunehmend schwieriger Mehrheitsverhältnisse für eine Gesprächsbereitschaft mit allen im Parlament vertretenen Parteien geworben. Seine Äußerungen wurden vielfach als Infragestellung der sogenannten Brandmauer zur AfD interpretiert. Kretschmer sprach sich jedoch nicht für eine Zusammenarbeit oder Koalition mit der AfD aus. Vielmehr verwies er auf den in Sachsen etablierten Konsultationsmechanismus, der allen Fraktionen offensteht, den die AfD nach seinen Angaben aber selbst nicht nutzt. Die Debatte verdeutlicht den Konflikt zwischen der Wahrung politischer Grundsätze und der Suche nach tragfähigen Mehrheiten in einer zunehmend fragmentierten Parteienlandschaft.
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